Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, Sven Schulze: Am vergangenen Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger für klare Verhältnisse gesorgt und Union und FDP unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer stabilen Mehrheit ausgestattet.

Die bürgerliche Regierungskoalition bietet das Potential für zukunftsgerechte Reformen im Sinne der jungen Generation. Gerade bei den sozialen Sicherungssystemen und der Steuerbelastung der mittleren Einkommen müssen wir endlich die notwendigen Schritte einleiten, die mit den Sozialdemokraten nicht umsetzbar waren.

Es ist erfreulich, dass die CDU in Sachsen-Anhalt vier Direktwahlkreise gewinnen konnte und künftig mit Heike Brehmer, Manfred Behrens, Ulrich Petzold, Dieter Stier und Christoph Bergner (über die Landesliste) in Berlin vertreten ist. Wir gratulieren allen gewählten Bundestagsabgeordneten der Union, und danken den anderen Kandidatinnen und Kandidaten dies es nicht geschafft haben für ihren Einsatz.

Die SPD ist der klare Verlierer der Bundestagswahl. Landesweit hatten die Sozialdemokraten zweistellige Verluste zu verbuchen und bekamen damit die Quittung für das ungeklärte Verhältnis zur Linkspartei.

Unterdessen wird deutlich, dass wir eine massive Wählerwanderung von der SPD zur Linkspartei und zur CDU hatten. „Wir konnten jedoch nicht landesweit klar machen, dass nur die Union für wirtschaftliches Handeln und soziale Verantwortung steht“, so JU-Landesvorsitzender Sven Schulze.

Angesichts des zwanzigsten Jubiläums der friedlichen Revolution müssen wir den Menschen klar machen, dass rot-rot-grüne Experimente, gerade auch für Sachsen-Anhalt, nur schädlich waren. Die Union selbst hat es bei den Zweitstimmen nicht geschafft genug bürgerliche Wähler anzusprechen.

„Wir müssen als CDU unser wirtschaftspolitisches Profil stärken und in Sachfragen ganz klar machen, wo wir uns von anderen Parteien unterscheiden“, fordert Schulze.

Sorgen muss uns allen die Entwicklung der Wahlbeteiligung machen. Bei der historischen niedrigsten Wahlbeteiligung bundesweit ist Sachsen-Anhalt noch einmal das Schlusslicht in dieser Frage. Politik ist also gefordert den Menschen ihre Inhalte und die Notwendigkeit der Wahrnehmung demokratischer Grundrechte noch klarer gegenüber zu formulieren.